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DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Einkauf im Webshop von JUWEL Garten & Haushalt - für DEUTSCHLAND

1. Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen für den Einkauf im Webshop von JUWEL Garten & Haushalt. Sie gelten nur im Verhältnis zu Kunden in Deutschland. Für Kunden in Österreich gelten abweichende AGB, die den betreffenden Kunden zur Kenntnis gebracht werden. Kunden mit Anschrift in anderen Staaten als Deutschland und Österreich können derzeit leider nicht in unserem Webshop einkaufen.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag wird zwischen dem Kunden und der

JUWEL H. Wüster GmbH
Bahnhofstraße 31
82467 Garmisch-Partenkirchen

gesetzlicher Vertreter: Heinrich Wüster (Geschäftsführer)

HRB 80774 

geschlossen.

3. Preisangaben

Alle in unserem Webshop angegebenen Preise sind Bruttopreise, enthalten also bereits die Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Verpackungs- und Versandkosten, die – soweit sie dem Kunden in Rechnung gestellt werden – jeweils vor Absenden der Bestellung angezeigt werden. Im Endpreis, der im Kassenbereich angegeben wird, sind sowohl die Umsatzsteuer als auch etwaige Verpackungs- und Versandkosten enthalten.

4. Zustandekommen des Kaufvertrags

Alle Warenpräsentationen in unserem Webshop stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots durch den Kunden dar. In der Bestellung von Waren im Webshop ist ein bindendes Kaufangebot des Kunden zu sehen. Auf Basis dieses Angebots kommt ein Kaufvertrag erst mit Zugang einer Annahmeerklärung (etwa in Form einer Auftragsbestätigung) durch JUWEL beim Kunden zu Stande.

5. Leistungsfristen; Rücktrittsvorbehalt bei Nichtverfügbarkeit der Ware

5.1    JUWEL ist bemüht, die Bestellung so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsschluss auszuführen. Sollte eine bestellte Ware im Einzelfall wider Erwarten nicht verfügbar sein, steht JUWEL das Recht zu, sich durch Rücktrittserklärung gegenüber dem Kunden von der Leistungspflicht zu lösen. JUWEL ist in diesem Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich an den Kunden zu erstatten.

5.2    Zahlung mit Kreditkarte (Visa oder Mastercard)

6. Eigentumsvorbehalt

JUWEL behält sich bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung in Höhe der gesamten betreffenden Rechnung das Eigentum an sämtlichen im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs im Webshop gekauften und in einer einheitlichen Rechnung fakturierten Waren vor.

7. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

7.1    Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, wenn er als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Waren im Webshop bestellt. Ist der Kunde dagegen kein Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht auch dann nicht zu, wenn er von JUWEL eine Widerrufsbelehrung erhalten hat.

7.2.    Abweichend von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB ist der Kunde im Falle des Widerrufs auch dann zum Wertersatz für eine eingetretene Verschlechterung der Ware verpflichtet, wenn diese Verschlechterung durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eingetreten ist. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist. Der Kunde kann seine Wertersatzpflicht dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigen könnte.

7.3    Der Kunde ist im Falle des Widerrufs verpflichtet, die Ware an JUWEL zurückzusenden, wenn diese paketversandfähig ist. Die Kosten der Rücksendung trägt bei einem Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB der Kunde, wenn der Kaufpreis der Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine etwaig vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Der Kunde hat jedoch in keinem Fall die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

7.4. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Juwel H. Wüster GmbH
Bahnhofstraße 31
82467 Garmisch-Partenkirchen

Telefax: 08821 / 948490

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Sache vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Haftungsausschlüsse und -begrenzungen

8.1    JUWEL haftet nicht für aufgrund von leichter Fahrlässigkeit von JUWEL, seiner gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Mitarbeiter, Beauftragten, Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden (einschließlich Aufwendungen) des Kunden. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).

8.2    Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch JUWEL, seine gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Mitarbeiter, Beauftragten, Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von JUWEL für sämtliche vertraglichen, außervertraglichen und sonstigen Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, ohne Rücksicht auf ihre Rechtsnatur, begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden, die einen Betrag von Euro 20.000,00 (in Worten: Euro zwanzigtausend) pro Schadensfall und einen Betrag von Euro 100.000,00 (in Worten: Euro einhunderttausend) pro Kalenderjahr bei ein und demselben Kunden nicht überschreiten.

8.3    Soweit zu Gunsten von JUWEL ein Haftungsausschluss oder eine Haftungsbegrenzung nach dieser Ziff. 8. besteht, gilt dieser Haftungsausschluss oder diese Haftungsbegrenzung auch für etwaige Ansprüche des Kunden gegen die gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Mitarbeiter, Beauftragten, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von JUWEL aus demselben Haftungsgrund.

9. Schlussbestimmungen

9.1    Der Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2    Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, eine wirksame Vereinbarung zu treffen, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

7.4.   Rücktrittsbelehrung:

Rücktrittsrecht

Sie können ohne Angabe von Gründen binnen der Rücktrittsfrist von 7 Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt, von dem mit JUWEL geschlossenen Vertrag zurücktreten. Die Rücktrittserklärung hat schriftlich zu erfolgen und ist innerhalb der angegebenen Frist abzusenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Der Rücktritt ist zu richten an:

Juwel H. Wüster GmbH
Industriezone 19 

6460 Imst

Fax: 05412/ 68153 

Rücktrittsfolgen

Im Falle eines wirksamen Rücktrittes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen nicht mehr ganz oder teilweise bzw. nur in verschlechtertem Zustand zurück gegeben werden, muss hiefür Wertersatz geleistet werden. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Sache vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ihre beim Anlegen eines Accounts abgefragten persönlichen Daten sowie die Informationen über die von Ihnen im Webshop getätigten Bestellungen werden von JUWEL ausschließlich zum Zweck der Abwicklung Ihrer Bestellungen im Webshop (einschließlich der Zahlungsabwicklung) erhoben, gespeichert und verarbeitet. JUWEL beachtet hierbei die Bestimmungen des jeweils geltenden Datenschutzrechts, für Kunden in Deutschland also die datenschutzrechtlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), für Kunden in Österreich die Bestimmungen des Datenschutzgesetztes. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an andere Unternehmen oder eine Nutzung zu nicht von Ihnen autorisierten Werbezwecken erfolgt nicht. Sie können jederzeit Ihre von JUWEL gespeicherten Bestandsdaten einsehen und ggf. berichtigen oder aktualisieren, indem Sie sich mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Kennwort einloggen und in der linken Navigationsleiste auf „Benutzerkonto“ klicken. Auf Ihre jederzeitige Anforderung hin löscht JUWEL Ihren Account und damit auch Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, soweit diese nicht mehr zur Abwicklung von mit Ihnen geschlossenen Verträgen oder sonstigen Schuldverhältnissen benötigt werden oder sonstige zwingende Gründe der sofortigen Löschung entgegen stehen. Wenn Sie Ihren Account löschen lassen möchten, teilen Sie JUWEL dies bitte per e-mail an die Adresse shop@juwel.com mit.